Die EU-Bürgerinitiative für ein generelles Tempolimit von 30 km/h in Ortsgebieten ist kläglich gescheitert.
Ein Jahr hatten die EU-Bürger Zeit das Votum zu unterzeichnen. Und nicht einmal 45.000 Unterschriften wurden getätigt. Gerade einmal 1.700 Österreicherinnen und Österreicher unterstützten die Initiative, die von über 50 nationalen Interessengruppen – in Österreich etwa vom VCÖ oder dem Klimabündnis Österreich – getragen wurde.
Damit sich die EU-Kommission verpflichtend mit dem Thema beschäftigt, wären 1 Million Unterschriften aus sieben EU-Mitgliedsländern notwendig gewesen. In seiner Haltung für die Ablehnung einer generellen Tempo-30-Regelung in der Stadt bestätigt sieht sich er ÖAMTC: „Grundsätzlich haben wir in Österreich mit einem Tempolimit von 50 km/h im Ortsgebiet, das bei Bedarf weiter reduziert werden kann, ein gutes und flexibles System“, sagt Bernhard Wiesinger, Chef der ÖAMTC Interessensvertretung.
In Städten wie Wien gelte beispielsweise auf fast 80 % aller Straßen Tempo 30. Wenn eine kleine Minderheit aus ideologischen Gründen versuche, die Autofahrer mutwillig auch auf den Durchzugsstraßen rund um die Uhr auf 30 km/h abzubremsen dann „fehlt den Menschen dafür einfach das Verständnis“.
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