"Es ist schon wieder etwas passiert." – der Satz, mit dem der österreichische Autor Wolf Haas üblicherweise seine Brenner-Romane beginnt, könnte man getrost auch auf die Entwicklungen in der Europäischen Union ummünzen. Denn die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem Druck der Lobbys nachgegeben und will nun die CO2-Flottenziele neu denken. 

Konkret soll es, nach dem zweiten Treffen des "Strategischen Dialogs zur Zukunft der europäischen Automobilindustrie", zu einer neuen Bewertung der CO2-Flottenziele kommen. Anstatt der jährlichen Anpassung und Verschärfung der Ziele, erhalten Unternehmen eine Drei-Jahres-Periode, um diese Ziele zu erfüllen. "Die Ziele, die die EU vorgegeben hat, bleiben aber weiter unverändert. Nur müssen diese innerhalb von 3 Jahren erfüllt werden", hält die Kommissionspräsidentin fest. Für Von der Leyen ist dieser Schritt der richtige, denn er "verschafft der Industrie mehr Luft zum Atmen, ohne die vereinbarten Klimaziele aufzuweichen." 

Von der Leyen wird diesen Lösungsvorschlag noch am Mittwoch dem EU-Parlament präsentieren und zeigt sich zuversichtlich: "Ich bin mir sicher, dass eine solche gezielte Änderung schnell vom EU-Parlament und dem Rat beschlossen werden kann. Gleichzeitig werden wir aber auch die Überprüfung der 2035-Ziele beschleunigen - mit vollständiger Technologieoffenheit als Kernprinzip."

Industrieallianz und mehr Bemühungen für autonomes Fahren

Neben der Anpassung der Zielerreichungsvorgaben, will Von der Leyen eine Art Industrieallianz gründen. Unternehmen sollen so Ressourcen bündeln können sowie die gemeinsame Entwicklung von Software, Chips und autonomer Fahrzeuge vorantreiben. Zudem soll die EU die Regeln für Tests und den Einsatz autonomer Fahrzeuge verfeinern sowie große Pilotprojekte für autonomes Fahren unterstützen.

Weiters möchte man den europäischen Batterieherstellern gezielt unter die Arme greifen, sowie schrittweise die EU-Anforderungen an den europäischen Anteil von Batteriezellen und -komponenten erweitern. Die EU-Kommissionspräsidentin betont, dass das zweite Treffen nicht das letzte seiner Art gewesen sein soll. Man wolle weiter "im Dialog mit der Automobilindustrie sein und eng mit der Branche zusammenarbeiten." Man wolle sich noch vor der Sommerpause auf CEO-Ebene erneut treffen.