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ÖAMTC: Steuerreform mit Licht und Schatten

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ÖAMTC: Steuerreform mit Licht und Schatten
Photo by Matt Boitor on Unsplash

Für den Autofahrerclub ist der regionale Klima-Bonus positiv und notwendig – die Nicht-Einrechnung bestehender CO2-Besteuerung des Autos jedoch enttäuschend.

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Aus Sicht des Mobilitätsclubs gibt es bei den letzten Sonntag von der Bundesregierung präsentierten Plänen zur ökosozialen Steuerreform Licht und Schatten. "Positiv ist festzuhalten, dass die ÖAMTC-Argumente, dass jene die auf das Auto angewiesen sind eine stärkere Entlastung brauchen, gehört wurden. Mit dem regionalen Klima-Bonus werden wichtige und von uns immer wieder geforderte Entlastungsschritte vor allem für die Bevölkerung im ländlichen Raum gesetzt", hält ÖAMTC-Direktor Oliver Schmerold fest. 

Enttäuschend ist hingegen, dass die bereits vorhandene CO2-Besteuerung des Autos, beispielsweise jene der jüngsten NoVA-Novelle, nicht berücksichtigt wurde. Insbesondere erinnert der ÖAMTC-Direktor daran, dass die in Form der Mineralölsteuer (MöSt) längst bestehende CO2-Steuer nicht in der Reform berücksichtigt wurde: "Immerhin zahlen die Autofahrer:innen derzeit allein darüber 162 Euro bzw. 226 Euro Steuern pro Tonne CO2 für Benzin bzw. Diesel. Zumindest hätte der MöSt-Aufschlag von 2011, der damals explizit als CO2-Aufschlag bezeichnet wurde, eingerechnet werden müssen."

Um wie viel wird die ab Juli 2022 geltende CO2-Steuer in Höhe von 30 Euro je Tonne, das Tanken künftig verteuern? Durch den höheren CO2-Gehalt steigt der Dieselpreis stärker als jener von Benzin. Auf den Liter gerechnet müssen die Konsument:innen ab Juli 2022 mit folgenden Aufschlägen für Kraftstoffe rechnen:

Netto Erhöhung I Erhöhung (inkl. Umsatzsteuer)
Diesel 7,4 Cent/Liter I 8,8 Cent/Liter
Benzin 6,4 Cent/Liter I 7,7 Cent/Liter

ÖAMTC plant Rechner, um individuelle Auswirkungen darzustellen 

Wie die Be- und Entlastungen für die Bürger:innen im Detail aussehen werden, gilt es noch zu beurteilen. Der ÖAMTC plant, einen Online-Rechner zur Verfügung zu stellen, mit dem man individuelle Auswirkungen ausrechnen kann.

Unterstützung statt Bestrafung

Unterstützung statt Bestrafung

Für die Wirtschaftskammer Oberösterreich gefährdet die neue CO2-Besteuerung die heimische Verkehrswirtschaft. Wichtiger wäre es, Klimaneutralität mit Abgaben-Zweckbindung schneller voranbringen. Zudem fehle der Klimabonus für den Wirtschaftsverkehr im Reformkonzept, und außerdem werden sich die Ausgaben des täglichen Lebens deutlich erhöhen.

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