NEOS-Abgeordnete DI Karin Doppelbauer begründet, warum sie am 3. November im Finanzausschuss des Nationalrats gegen die Verlängerung der NoVA-Ausnahmeregelung für bestellte, aber noch nicht ausgelieferte leichte Nutzfahrzeuge gestimmt hat.
Zur Erinnerung: Neben den Regierungsfraktionen ÖVP und Grüne waren auch die SPÖ und die FPÖ dafür, die Regelung (die mit 1. November auslief) bis 1. Mai 2022 zu verlängern. Das bringt eine gewisse Entspannung für die Kunden von leichten Nutzfahrzeugen, die vor dem 1. Juli dieses Jahres bestellt wurden, aber bisher wegen der schwierigen Liefersituation im Zuge der Halbleiter-Krise noch nicht ausgeliefert wurden.
Dass die NEOS im Finanzausschuss gegen den Antrag der Regierung stimmten, sorgte in der Vorwoche für Verwunderung. Nun antwortet DI Karin Doppelbauer, ihres Zeichens Sprecherin für Budget, Finanzen und Landwirtschaft bei den NEOS: „Wir haben als einzige Fraktion gegen diesen Antrag der Regierungsfraktionen gestimmt, denn wir sind im Rahmen unserer CO2-Konzepts für eine komplette Abschaffung der NoVA – und zwar im Gegenzug für die Einführung eines CO2-Preises mit entsprechender Lenkungswirkung, um so auch das neue EU Klimaziel bis 2030 zu erreichen.“
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