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Renault Austral im Test
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Für den Autofahrermobilitätsclub ist vor allem znverständlich, dass nicht einmal mehr USt-Mehreinnahmen rückvergütet werden.
Nachdem die Verhandlungen über eine Verlängerung der sehr holprig umgesetzten und wenig wirkungsvollen Spritpreisbremse gescheitert sind, fordert der ÖAMTC die Regierung auf, die Gespräche rasch wieder aufzunehmen. "Angesichts anhaltend hoher Preise an den Zapfsäulen hätten wir uns eine Verlängerung der Maßnahme gewünscht. Dass nun nicht einmal mehr die Mehreinnahmen aus der Umsatzsteuer rückvergütet werden, macht auch die Republik zur Krisengewinnerin", sagt ÖAMTC-Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober.
Als einfachste Lösung käme eine Senkung der Steuern und Abgaben infrage. "Die Gegenfinanzierung wäre neben den Umsatzsteuer-Mehreinnahmen über eine europäische Übergewinnsteuer, wie sie auch von Finanzminister Marterbauer gefordert wurde, möglich. Eine solche Steuer basiert auf einer soliden rechtlichen Grundlage und wurde bereits in der Vergangenheit angewandt. Zudem würde sie tatsächlich die Mineralölkonzerne – und nicht indirekt auch kleine Tankstellen – treffen."
Zusätzlich bekräftigt der Automobilitätsclub seine Forderung nach einer kritischen Untersuchung und stärkeren Reglementierung der internationalen Preisnotierungen. "Wir haben uns diesbezüglich auf Basis von Erkenntnissen des deutschen Bundeskartellamts bereits an die Europäische Kommission gewandt und fordern die österreichische Bundesregierung auf, dasselbe zu tun", so Grasslober abschließend.
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